Einziges Werk zu Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:

• Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
• Übertragung der Erfindungsrechte, Patentpool, eigene IP-Gesellschaft
• Anmeldung der Erfindung zum Schutzrecht
• Verwertung im Konzernverbund und deren Vergütung
• Internationales Privatrecht der Arbeitnehmererfindung

Die 6. Auflage beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund auftretenden Fallgestaltungen und berücksichtigt die Entwicklungen in der Rechtsprechung, die Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie Literatur in Bezug auf Erfindungssachverhalte innerhalb des Konzernverbundes.

NEU in der 6. Auflage:

• Ausführungen zur Frage der möglichen Miterfinderstellung bei einer durch Künstliche Intelligenz (KI) generierten Erfindung
• Ausführungen zu Geschäftsgeheimnissen
• Aktuelle Entwicklungen in der Entscheidungspraxis der Schiedsstelle, u.a. zu Auswirkungen der Übertragung der Erfindungsrechte auf ein anderes Konzernunternehmen auf die arbeitgeberseitigen Rechte und Pflichten aus dem ArbEG bzw. die Empfehlung der Berücksichtigung einer aktualisierten Abstaffelungstabelle
• Aktuelle (Instanz-)Rechtsprechung, etwa zum Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruchs sowie zur Frage der Beweislast bei einer zwischen ArbG und ArbN streitigen (Mit-)Erfinderschaft
• Stand: Februar 2025

Die Autorin:
Dr. Anja Bartenbach, LL.M., ist Rechtsanwältin in Köln und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Aus den Besprechungen:
»Mit Ausnahme der einschlägigen Standardkommentare ist der Rezensentin keine Darstellung bekannt, die den Leser so zielsicher auf die zentralen Fragen hinführt. Bartenbach erläutert ohne ein überflüssiges Wort die Prinzipien der Arbeitnehmererfindervergütung und verschafft dem Leser einen Überblick über die wesentlichen Entscheidungen.«
Dr. Anette Gärtner, LL.M., Mitt. 2025, 576