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Beschreibung
Die politische Bereitschaft, dirigistisch in Wirtschaftsabläufe einzugreifen, wächst - auch im Medien- und Kulturbereich. Mit dem Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) will die Bundesregierung eine Investitionspflicht für audiovisuelle Mediendiensteanbieter einführen. Das Vorhaben wirft jedoch erhebliche Fragen auf: Wie weit reicht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes? Sind Investitionspflicht, Subquoten und Rechteteilung geeignet und verhältnismäßig, um die kultur- und standortpolitischen Ziele zu erreichen? Überschreitet v.a. der geplante Rechteentzug verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen? Die Untersuchung zeigt, dass die vorgesehenen Instrumente in ihrer konkreten Ausgestaltung verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben nicht standhalten - und mildere, gleich wirksame Alternativen zur Verfügung stehen.
Die politische Bereitschaft, dirigistisch in Wirtschaftsabläufe einzugreifen, wächst - auch im Medien- und Kulturbereich. Mit dem Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) will die Bundesregierung eine Investitionspflicht für audiovisuelle Mediendiensteanbieter einführen. Das Vorhaben wirft jedoch erhebliche Fragen auf: Wie weit reicht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes? Sind Investitionspflicht, Subquoten und Rechteteilung geeignet und verhältnismäßig, um die kultur- und standortpolitischen Ziele zu erreichen? Überschreitet v.a. der geplante Rechteentzug verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen? Die Untersuchung zeigt, dass die vorgesehenen Instrumente in ihrer konkreten Ausgestaltung verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben nicht standhalten - und mildere, gleich wirksame Alternativen zur Verfügung stehen.
Details
Erscheinungsjahr: 2026
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Titelzusatz: Zur Zulässigkeit von Investitionsverpflichtung und gesetzlich angeordnetem Rechterückfall durch den Entwurf eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes (MedienInvestVG-E)
Inhalt: 96 S.
ISBN-13: 9783756025527
ISBN-10: 3756025527
Sprache: Deutsch
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Fabio, Udo Di
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Nomos Verlags GmbH
Verantwortliche Person für die EU: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestr. 3-5, D-76530 Baden-Baden, nomos@nomos.de
Maße: 229 x 152 x 15 mm
Von/Mit: Udo Di Fabio
Erscheinungsdatum: 23.07.2026
Gewicht: 0,224 kg
Artikel-ID: 135892793

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