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Beschreibung
Die politische Bereitschaft, dirigistisch in Wirtschaftsabläufe einzugreifen, wächst - auch im Medien- und Kulturbereich. Mit dem Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) will die Bundesregierung eine Investitionspflicht für audiovisuelle Mediendiensteanbieter einführen. Das Vorhaben wirft jedoch erhebliche Fragen auf: Wie weit reicht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes? Sind Investitionspflicht, Subquoten und Rechteteilung geeignet und verhältnismäßig, um die kultur- und standortpolitischen Ziele zu erreichen? Überschreitet v.a. der geplante Rechteentzug verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen? Die Untersuchung zeigt, dass die vorgesehenen Instrumente in ihrer konkreten Ausgestaltung verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben nicht standhalten - und mildere, gleich wirksame Alternativen zur Verfügung stehen.
Die politische Bereitschaft, dirigistisch in Wirtschaftsabläufe einzugreifen, wächst - auch im Medien- und Kulturbereich. Mit dem Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) will die Bundesregierung eine Investitionspflicht für audiovisuelle Mediendiensteanbieter einführen. Das Vorhaben wirft jedoch erhebliche Fragen auf: Wie weit reicht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes? Sind Investitionspflicht, Subquoten und Rechteteilung geeignet und verhältnismäßig, um die kultur- und standortpolitischen Ziele zu erreichen? Überschreitet v.a. der geplante Rechteentzug verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen? Die Untersuchung zeigt, dass die vorgesehenen Instrumente in ihrer konkreten Ausgestaltung verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben nicht standhalten - und mildere, gleich wirksame Alternativen zur Verfügung stehen.
Details
| Erscheinungsjahr: | 2026 |
|---|---|
| Fachbereich: | Öffentliches Recht |
| Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
| Produktart: | Nachschlagewerke |
| Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
| Medium: | Taschenbuch |
| Titelzusatz: | Zur Zulässigkeit von Investitionsverpflichtung und gesetzlich angeordnetem Rechterückfall durch den Entwurf eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes (MedienInvestVG-E) |
| Inhalt: | 96 S. |
| ISBN-13: | 9783756025527 |
| ISBN-10: | 3756025527 |
| Sprache: | Deutsch |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Fabio, Udo Di |
| Auflage: | 1. Auflage |
| Hersteller: | Nomos Verlags GmbH |
| Verantwortliche Person für die EU: | Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Waldseestr. 3-5, D-76530 Baden-Baden, nomos@nomos.de |
| Maße: | 229 x 152 x 15 mm |
| Von/Mit: | Udo Di Fabio |
| Erscheinungsdatum: | 23.07.2026 |
| Gewicht: | 0,224 kg |