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Beschreibung
Den Zulässigkeitsgrenzen der Rückwirkung von Gesetzen kommt erhebliche praktische und wirtschaftliche Bedeutung zu, wie u.a. der Bereich der Besteuerung stets neu belegt. Die Spruchpraxis des BVerfG hierzu hat sich in mehreren Etappen entwickelt, die zu unterschiedlichen Judikaturen innerhalb der beiden Senate geführt haben. Eine zusätzliche Facette bilden gemeinschaftsrechtliche Überlagerungen. Der Autor behandelt die Thematik in einem übergreifenden Rahmen, indem er zunächst die von einer konkreten Rechtsordnung unabhängigen rechtstheoretischen Verflechtungen der Rückwirkung aufzeigt. Die Zulässigkeitsgrenzen einer dergestalt umrissenen Rückwirkung werden sodann aufgrund einer Analyse der bisher aufgestellten Maßstäbe mit einer Neugewichtung des Gemeinwohlvorbehaltes formuliert. Hinsichtlich der gemeinschaftsrechtlichen Bezugspunkte steht neben den rückwirkungsspezifischen Verflechtungen der Regelsysteme die Judikatur des EuGH im Blickpunkt, wobei der Autor insbesondere Aspekte einer judikativen Kohärenz beleuchtet.
Den Zulässigkeitsgrenzen der Rückwirkung von Gesetzen kommt erhebliche praktische und wirtschaftliche Bedeutung zu, wie u.a. der Bereich der Besteuerung stets neu belegt. Die Spruchpraxis des BVerfG hierzu hat sich in mehreren Etappen entwickelt, die zu unterschiedlichen Judikaturen innerhalb der beiden Senate geführt haben. Eine zusätzliche Facette bilden gemeinschaftsrechtliche Überlagerungen. Der Autor behandelt die Thematik in einem übergreifenden Rahmen, indem er zunächst die von einer konkreten Rechtsordnung unabhängigen rechtstheoretischen Verflechtungen der Rückwirkung aufzeigt. Die Zulässigkeitsgrenzen einer dergestalt umrissenen Rückwirkung werden sodann aufgrund einer Analyse der bisher aufgestellten Maßstäbe mit einer Neugewichtung des Gemeinwohlvorbehaltes formuliert. Hinsichtlich der gemeinschaftsrechtlichen Bezugspunkte steht neben den rückwirkungsspezifischen Verflechtungen der Regelsysteme die Judikatur des EuGH im Blickpunkt, wobei der Autor insbesondere Aspekte einer judikativen Kohärenz beleuchtet.
Über den Autor
Der Autor: Thomas Berger studierte Rechtswissenschaften in Münster und Dresden; das Referendariat absolvierte er im Landgerichtsbezirk Bochum. Seit 1999 ist er als Rechtsanwalt bei KPMG in Bielefeld tätig.
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: Rechtstheoretische Rahmenbedingungen der Rückwirkung von Gesetzen - Die Rückwirkung von Gesetzen im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Verfassungsrechtliche Zulässigkeitsgrenzen legislativer Rückerstreckungen - Die Rückwirkung von Gesetzen und ihre europarechtlichen Implikationen.
Details
Erscheinungsjahr: 2002
Fachbereich: Allgemeines
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Titelzusatz: Eine kritische Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften
Inhalt: 248 S.
ISBN-13: 9783631390771
ISBN-10: 3631390777
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 39077
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Berger, Thomas
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Peter Lang
Verantwortliche Person für die EU: Lang, Peter GmbH, Gontardstr. 11, D-10178 Berlin, r.boehm-korff@peterlang.com
Maße: 210 x 148 x 14 mm
Von/Mit: Thomas Berger
Erscheinungsdatum: 06.06.2002
Gewicht: 0,326 kg
Artikel-ID: 133192322

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