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Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 14 Punkte, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Veranstaltung: Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgenden Ausführungen untersuchen die Verfassungsmäßigkeit dieses sog. ¿Berliner Mietendeckels¿. Kernpunkte der Auseinandersetzung sind die kürzlich vom BVerfG verneinte Gesetzgebungskompetenz des Landes Berlin sowie die Vereinbarkeit des Mietendeckels mit dem verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbot und den Grundrechten.
Da die ebenfalls umstrittene Mietpreisbremse nicht Thema dieser Arbeit sein soll, wird ihre Verfassungsmäßigkeit im Folgenden entsprechend der Ansicht des BVerfG unterstellt. Da die ebenfalls umstrittene Mietpreisbremse nicht Thema dieser Arbeit sein soll, wird ihre Verfassungsmäßigkeit im Folgenden entsprechend der Ansicht des BVerfG unterstellt. Die materiell-rechtlich anzustellenden Erwägungen beziehen sich somit lediglich auf die über §§ 556d ff. BGB hinausgehenden Beschränkungen des Mietendeckels.
Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 14 Punkte, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Veranstaltung: Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgenden Ausführungen untersuchen die Verfassungsmäßigkeit dieses sog. ¿Berliner Mietendeckels¿. Kernpunkte der Auseinandersetzung sind die kürzlich vom BVerfG verneinte Gesetzgebungskompetenz des Landes Berlin sowie die Vereinbarkeit des Mietendeckels mit dem verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbot und den Grundrechten.
Da die ebenfalls umstrittene Mietpreisbremse nicht Thema dieser Arbeit sein soll, wird ihre Verfassungsmäßigkeit im Folgenden entsprechend der Ansicht des BVerfG unterstellt. Da die ebenfalls umstrittene Mietpreisbremse nicht Thema dieser Arbeit sein soll, wird ihre Verfassungsmäßigkeit im Folgenden entsprechend der Ansicht des BVerfG unterstellt. Die materiell-rechtlich anzustellenden Erwägungen beziehen sich somit lediglich auf die über §§ 556d ff. BGB hinausgehenden Beschränkungen des Mietendeckels.
Details
Erscheinungsjahr: 2021
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 36 S.
ISBN-13: 9783346539960
ISBN-10: 3346539962
Sprache: Deutsch
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Anonymous
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: GRIN Verlag
Verantwortliche Person für die EU: BoD - Books on Demand, In de Tarpen 42, D-22848 Norderstedt, info@bod.de
Maße: 210 x 148 x 4 mm
Von/Mit: Anonymous
Erscheinungsdatum: 07.12.2021
Gewicht: 0,068 kg
Artikel-ID: 120911535

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