Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelunge...

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Beschreibung

Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Daraus folgen zwei rechtsdogmatische Fragen: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage können Betriebsregelungen erlassen werden?
Als Antworten auf diese Fragen lässt sich festhalten:
8 Abs. 4 Satz 1 LuftVG sieht für die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung ausdrücklich die Möglichkeit vor, Betriebsregelungen zu erlassen, kodifiziert dabei aber nur die Rechtsprechung. Zugleich stellt er die Rechtsgrundlage dar. Für Schienen und Straßen ergibt eine dogmatische Untersuchung der
18 Abs. 1 AEG und
17 FStrG, dass die planerische Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde es ihr gestattet, Betriebsregelungen zu erlassen. Diese planerische Gestaltungsfreiheit stellt dabei auch die einzig richtige Rechtsgrundlage dar.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung

C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen
Lärm bei Verkehrsträgern - System der Lärmschutzmaßnahmen - Betriebsregelungen

D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten?
Flughäfen - Schiene - Bundesfernstraßen - Ergebnis

E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen?
Flughäfen - Schiene - Bundesfernstraßen - Ergebnis

F. Zusammenfassung und Folgerung

Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung

Literatur- und Sachverzeichnis

Erscheinungsjahr:	2022
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Titel:	Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).
Inhalt:	213 S.
ISBN-13:	9783428186389
ISBN-10:	3428186389
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	18638
Autor:	Engewald, Bettina
Hersteller:	Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU:	Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße:	12 x 158 x 232 mm
Von/Mit:	Bettina Engewald
Erscheinungsdatum:	17.09.2022
Gewicht:	0,326 kg

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