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Beschreibung
Während dem allgemeinen Fiskalzweck Rechtfertigungskraft für die Abweichung von Verfassungsprinzipien häufig abgesprochen wird, werden vielfach »qualifizierte Fiskalzwecke« als Rechtfertigungsgründe anerkannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt verschiedene Fiskalzwecke voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke - außerordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr - werden analysiert. Auf Basis der Einzelanalyse wird ein übergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Potentiale und Grenzen des Argumentationstopos »qualifizierter Fiskalzweck« werden herausgearbeitet. Zur Reflexion der Ergebnisse dienen Vergleiche zum Steuerrecht der Europäischen Union und zum US-amerikanischen Steuerverfassungsrecht. Die Arbeit zeigt, wie verschieden Fiskalzwecke in der Prüfung der Übereinstimmung von Steuergesetzen mit höherrangigem Recht berücksichtigt werden.
Während dem allgemeinen Fiskalzweck Rechtfertigungskraft für die Abweichung von Verfassungsprinzipien häufig abgesprochen wird, werden vielfach »qualifizierte Fiskalzwecke« als Rechtfertigungsgründe anerkannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt verschiedene Fiskalzwecke voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke - außerordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr - werden analysiert. Auf Basis der Einzelanalyse wird ein übergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Potentiale und Grenzen des Argumentationstopos »qualifizierter Fiskalzweck« werden herausgearbeitet. Zur Reflexion der Ergebnisse dienen Vergleiche zum Steuerrecht der Europäischen Union und zum US-amerikanischen Steuerverfassungsrecht. Die Arbeit zeigt, wie verschieden Fiskalzwecke in der Prüfung der Übereinstimmung von Steuergesetzen mit höherrangigem Recht berücksichtigt werden.
Inhaltsverzeichnis
EinleitungFiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat - Gang der Untersuchung und Konkretisierung der Methodik1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine FiskalzweckHintergrund für Fiskalzwecke - Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen RechtfertigungsprüfungGrundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition - Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung - Verstetigung der Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen (Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip - Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung (Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip3. Fiskalzwecke in anderen RechtsordnungenFiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union - Fiskalzwecke im US-amerikanischen Recht4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden UntersuchungenTrennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken - Prüfungsmaßstäbe - Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen - Spiegelbild politischer Verhältnisse - Kongruenz mit gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen - Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Ebene - Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von SteuergesetzenLiteratur- und Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: | 2024 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: |
396 S.
2 s/w Illustr. 2 Illustr. 2 Fotos |
ISBN-13: | 9783428190294 |
ISBN-10: | 3428190297 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 19029 |
Autor: | Enders, Jana-Sophie |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Abbildungen: | 2 Abb., 396 S., 2 schw.-w. Abb. |
Maße: | 22 x 163 x 233 mm |
Von/Mit: | Jana-Sophie Enders |
Erscheinungsdatum: | 20.02.2024 |
Gewicht: | 0,59 kg |
Inhaltsverzeichnis
EinleitungFiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat - Gang der Untersuchung und Konkretisierung der Methodik1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine FiskalzweckHintergrund für Fiskalzwecke - Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen RechtfertigungsprüfungGrundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition - Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung - Verstetigung der Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen (Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip - Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung (Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip3. Fiskalzwecke in anderen RechtsordnungenFiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union - Fiskalzwecke im US-amerikanischen Recht4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden UntersuchungenTrennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken - Prüfungsmaßstäbe - Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen - Spiegelbild politischer Verhältnisse - Kongruenz mit gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen - Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Ebene - Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von SteuergesetzenLiteratur- und Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: | 2024 |
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Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: |
396 S.
2 s/w Illustr. 2 Illustr. 2 Fotos |
ISBN-13: | 9783428190294 |
ISBN-10: | 3428190297 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 19029 |
Autor: | Enders, Jana-Sophie |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Abbildungen: | 2 Abb., 396 S., 2 schw.-w. Abb. |
Maße: | 22 x 163 x 233 mm |
Von/Mit: | Jana-Sophie Enders |
Erscheinungsdatum: | 20.02.2024 |
Gewicht: | 0,59 kg |
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