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Beschreibung
Das Buch behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor
dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung
bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum
Verletzungsstreit und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für
die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich
chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.

NEU in der 7. Auflage:
¿ umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
¿ umfassende Darstellung zur "beschränkten Verteidigung" und zum seit 2019 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche "Tücken" aufweist.
Das Buch behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor
dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung
bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum
Verletzungsstreit und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für
die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich
chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.

NEU in der 7. Auflage:
¿ umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
¿ umfassende Darstellung zur "beschränkten Verteidigung" und zum seit 2019 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche "Tücken" aufweist.
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: 632 S.
ISBN-13: 9783452292940
ISBN-10: 3452292940
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 59403000
Einband: Gebunden
Autor: Keukenschrijver, Alfred
Herausgeber: Alfred Keukenschrijver
Auflage: 7. Auflage
Hersteller: Carl Heymanns Verlag
Heymanns Verlag GmbH
Verantwortliche Person für die EU: Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Wolters-Kluwer-Str. 1, D-50354 Hürth, info-wkd@wolterskluwer.com
Maße: 218 x 154 x 43 mm
Von/Mit: Alfred Keukenschrijver
Erscheinungsdatum: 29.10.2020
Gewicht: 0,921 kg
Artikel-ID: 118455850

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